Um meine Daten mache ich mir oft Gedanken. Daten, die legal oder illegal von mir gespeichert sind. Wer hat sie? Wie sind sie dorthin gekommen? Wer hat daran verdient? Immer häufiger beschäftigen mich solche und ähnliche Fragen. Nicht zuletzt deshalb, weil es unlängst einige Skandale und Skandälchen um dieses Thema gab. Doch das, was da als „Skandal“ bezeichnet wird, ist zwar skandalös, der eigentliche Skandal besteht jedoch darin, dass es erst jetzt von den Medien und der Politik thematisiert wird.
Das ist der eigentliche Skandal. Die jüngste gesetzgeberische Praxis erleichtert es ja auch nicht gerade der Politik, sich mit einem solchen Thema auseinanderzusetzen. Wenn Provider dazu verdonnert werden, die Verbindungsdaten der Telefon- und Internetanschlüsse ein halbes Jahr zu speichern oder zu IP-Adressen gehörende Anschriften an die Rechteinhaber oder deren Rechtsanwälte herauszugeben, dann hat das alles wenig mit dem bisherigen Verständnis von Datenschutz zu tun. Hier wird eine Großbaustelle nach der anderen aufgemacht, ohne die Konsequenzen hinreichend zu bedenken. Nur Daten die nicht gespeichert sind, können auch nicht in die falschen Hände kommen. Dass die Industrie mitunter die Gesetzeslage etwas großzügiger auslegt, ist nun wirklich kein Geheimnis, dass der Staat durch seine Gesetzgebung indirekt Verstöße gegen die Regeln des Datenschutzes begünstigt, ist eine traurige Tatsache, deren Konsequenzen noch nicht einmal ansatzweise absehbar sind.
Tags: IP-Adresse, Spam, Vorratsdatenspeicherung